Lokalpolitik
In einer Nacht und Nebelaktion wurden nun die ersten Linden am Stadplatz auf Anordnung des Bürgermeisters gefällt. Unserer Frage dazu : muss dass denn auf solche Art und weise geschehen ?
Bürgernähe und Transparente Lokalpolitik sehen anders aus. Das die meisten Bäume der Stadtplatzsanierung zum Opfer fallen würden war klar, denn die entscheidende Stadtratssitzung wo es um die Rettung der Bäume ging waren ausser der Stadträte der SPD wie so oft, leider keine Mitstreiter anderer Fraktionen zu gewinnen. Dabei scheint es in Neumarkt St. Veit schon fast eine Tradition zu sein Bäume im Stadtplatz zu fällen wenn diese langsam größer werden. Dies ist schade aber anscheinend stört dies die wenigsten denn die Mehrheit war für die Fällaktion und wir leben zum Glück in einer Demokratie.
wir befinden uns aktuell in der schwersten Wirtschaftskrise seit dem Ende des 2. Weltkrieges, die Auswirkungen der Coronapandemie betreffen nahezu alle Bereiche des öffentlichen Lebens, ein Ende ist nicht absehbar. Der Staat versucht die genannten negativen Auswirkungen durch Aufnahme immenser Schulden abzumildern, ob dies gelingen wird, werden erst die nächsten Jahre weisen. Vor diesem Hintergrund ist dieser Haushalt 2021 eine absolute Ausnahme, zum einen befinden wir uns in einer Niedrigzinsphase, welche genutzt werden könnte um Investitionen in die Zukunft zu tätigen, zum anderen aber müssen viele Einnahmepositionen dieses Haushaltes geschätzt werden, ohne zu wissen, wie sich die wirtschaftlichen Grundlagen unserer Stadt und unsers Landes entwickeln werden. Insbesondere unsicher ist die Finanzierung der Ansätze des Investitionsprogrammes für die Folgejahre.
Am 21. Februar 2020 war es soweit: Die Unterschriftenlisten für das erste Bürgerbegehren in der Geschichte von Neumarkt St. Veit wurde offiziell bei der Stadt eingereicht. Insgesamt haben sich 676 Bürgerinnen und Bürger auf insgesamt 70 Listen eingetragen. Selbst wenn sich vielleicht noch der eine oder andere Fehler eingeschichen haben sollte, werden die geforderten 500 Unterschriften erreicht. Es können sich aber immer noch die Bürgerinnen und Bürger bis zur Feststellung der Zulassung in den aufgelegten Listen eintragen.
durch die große Resonanz und das eindeutige Ergebnis der Meinungsumfrage zum Thema "Stadtplatzsanierung" stellt sich nun die Frage eines Bürgerbegehrens in Neumarkt St. Veit. Unsere Fraktion und die Mitglieder des Ortsvereins der SPD setzen und kämpfen ganz besonders für die Belange der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt. Dies übrigens nicht nur zu Wahlkampfzeiten sondern die gesamte Wahlperiode (wie dies in der Presse regelmäßig zu lesen ist). Wie geht es nun weiter ? fragen sich viele, nun am Mittwoch Abend den 08.01. um 19:30 Uhr im Gasthaus zur Post gibt es dazu eine Info-Veranstaltung für alle Interessierten zum Thema Bürgerbegehren.
Die SPD Fraktion brachte den Antrag für ein freies W-LAN am Stadplatz in Neumarkt St. Veit im Juli 2015 in das Gremium des Stadtrats ein. Dieser Antrag wurde mehrheitlich angenommen und leistet somit einen weiteren Beitrag zur Steigerung der Attraktivität des Stadtplatzes.
Dies ist wieder ein Beispiel wie auch eine kleine Gruppe von Sozialdemokraten zur Bereicherung der Rottstadt beiträgt.
Neumarkt-St. Veit - Zu ihrer Jahreshauptversammlung trafen sich die Mitglieder des Ortsverbandes Neumarkt-St. Veit im Hotel Lobner. Nach dem Jahresrückblick des Ersten Vorsitzenden Ulrich Geltinger leitete Kreisvorstandsmitglied Lothar Kunz die fällige Neuwahl. Sie brachte keinerlei Veränderungen im Vorstandsgremium:
Diese Frage scheint nur Logisch und trotzdem möchte keiner der Bürgervertreter samt Bürgermeister hier Energie investieren. Nachdem jetzt der Fahrradweg von Brodfurt bis Neumarkt endlich fertig ist und von den Bürgern wie Fahrradtouristen angenommen wird, sollte man Glauben das die Zeichen der Zeit richtig gedeutet werden.
Aber Irrtum, die Neumarkter Stadtväter sind anscheinend im Dornröschenschlaf und warten auf den Prinz der sie Wach Küsst.
Selbst die neue Umgehungsstraße wurde ohne einen Radweg gebaut, anscheinend möchte man verhindern das auch Radfahrer auf die Idee kommen über die neue Straße abzukürzen.
Wir haben bald drei Kreisverkehrsinseln, aber keinen sicheren Übergang für Fußgänger und Fahrradfahrer.
Wir die SPD Neumarkt St. Veit werden uns für den Weiterbau des Fahrradwegs nach Hörbering einsetzen
Seit Mai dieses Jahres ist es ein anliegen der Neumarkter SPD den Bürgern die keine geeignete Dachfläche oder eben keine 100 000,-- € Investitionssumme haben, sich trotzdem bei der Erzeugung von regenerativen Energie zu beteiligen.
Gemeint ist das die Stadt Ihren Bürgern Dächer zur Verfügung stellt auf denen die Anlagen Installiert werden können. Natürlich wird ein Mietvertrag mit den Investoren geschlossen und trotz aller Kosten kann eine Rendite von ca. 8 % im Jahr erwirtschaftet werden.
Vorgemacht haben uns das unsere Nachbarn aus Niederbergkirchen, die schon seit vielen Jahren Erfahrung mit Bürgersolaranlagen haben.
Am Dienstag den 25.10. wird nun der Stadtrat über die Genehmigung entscheiden und die SPD Neumarkt St. Veit hofft das der weg für die Gründung der GbR. Bürgersolar frei ist.
Am nächsten Donnerstag den 14.07.2011 Gasthaus Ristorante Da Claudia im Fruhmannhaus ist die nächste SPD Ortsvereinssitzung mit einigen brisanten Themen wie z.b. Bürgersolar, Pflegestützpunkt und einige mehr.
Alle an der Kommunalpolitik interessierten Bürger/innen sind dazu recht herzlich eigeladen um mit uns zu diskutieren und aktiv mitzugestalten.
Ein Leserbrief von Elli Hellfeuer der letztes Wochenende im Neumarkter Anzeiger erschien.
einen schönen sonnigen Tag will man abends öfter mal mit einer kleinen Radltour ausklingen lassen. Von Hörbering nach Neumarkt ist dies allerdings nicht so einfach. Wenn man nicht gerade von einem Lastwagen erfasst wird, dann sicherlich von einem PKW und wenn man aber Glück hat und man hat einen Zeitpunkt erwischt wo weniger Verkehr ist, dann muss man allerdings aufpassen, damit man sich nicht einfach so das Genick bricht.
Beim Vortrag zum Thema Bürgersolar waren zwar noch Plätze frei aber der Referent Hans Holz hat alle Zuhörer in seinen Bann gezogen. Durch Beispielen von Projekten die er in Niederbergkirchen organisiert und mit großer Rentabilität für die Investoren bis dato laufen waren die Neumarkter Zuhörer aufmerksam beim Thema.
Die SPD Lokalpolitiker haben nun zu entscheiden ob man auf die Stadtväter mit der bitte auf Dachflächen für die Bürger zugeht.
Nachdem in den letzten Wochen sehr viel Kommunalpolitisches Porzelan von der CSU-Fraktion zerschlagen wurde, möchte die SPD-Fraktion hier eine klare Stellung beziehen.
Der Altbürgermeister Berghammer hat die Ehrenbürgerschaft verdient,
ob er nun noch im Kreistag aktiv ist oder nicht, er war ein von den Bürgern gewählter Bürgermeister und hat sich auch als solcher zum wohle der Stadt und deren Gemeinden eingesetzt.
Ludwig Spirkl
UB Mühldorf SPD-Geschäftsstelle Mühlenstraße 12 84453 Mühldorf Tel. 08631 - 71 97 Fax 08631 - 1 48 34 Eleonore.Ismail(at)spd.de
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