SPD Unterbezirk Mühldorf am Inn

V.l.n.r.: Sissi Schätz, Franz Moser, Annette Heidrich
Ortsverein Haag unterstützt Annette Heidrich als Bundestagskandidatin

Mit zwei Delegierten (Wiebke Müller und Sissi Schätz) nahm der Ortsverein Haag an der Nominierungskonferenz teil. Die Konferenz fand coronabedingt als digitale Veranstaltung statt.

 
SPD Groko-Tracker

Die Koalition aus Union und SPD arbeitet mittlerweile erfolgreich im vierten Jahr, die Themen der SPD aus dem Koalitionsvertrag, die hauptsächlich der sozialen Gerechtigkeit und der Stärkung der Familien dienen, werden zur Zeit laufend abgearbeitet.

Auf unserer Webseite präsentieren wir nun einen "GroKo-Tracker" um zu verfolgen was schon alles abgearbeitet wurde.
Aus Aktualitätsgründen haben wir das Thema Corona-Krise mit aufgenommen, auch wenn es nicht Bestandteil des Koalitionsvertrags ist.

 
Landesvertreterversammlung in Nürnberg

Die BayernSPD hat auf der Landesvertreterversammlung am vergangenen Samstag in Nürnberg die Listen für die kommende Bundestagswahl gewählt. Bei der letzten Bundestagswahl konnten die bayrischen Sozialdemokraten 22 Plätze im Deutschen Bundestag erringen, die alle über die Landesliste einzogen.

Den vollständigen Text findet ihr auf der Homepage von Annette Heidrich.

 
Annette Heidrich nominiert

Die Bundeswahlkreiskonferenz für den Stimmbezirk Altötting Mühldorf hat seine Bundestagskandidatin für die Wahl 2017 nominiert.
Der SPD Unterbezirk Mühldorf gratuliert Annette Heidrich zu dieser Wahl.

 
TT 16.07.16: „Eine Stimme mit Amt hat mehr Gewicht“

Als Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung ist die Bundestagsabgeordnete Dr. Bärbel Kofler ständig auf Achse.
Ob es um die Hinrichtungspraxis in den USA und China geht, um Arbeitnehmerrechte in Hongkong oder um die Folgen der Dürrekatastrophe in Äthiopien: Als Menschenrechts- beauftragte der Bundesregierung fühlt MdB Dr. Bärbel Kofler sich zum Tätigwerden aufgefordert.

 
CETA: JA oder NEIN?

Die Bundes-SPD veranstaltet im Herbst 2016 einen Partei-Konvent zum Freihandelsabkommen "CETA", auf welchem sich die SPD positionieren wird.

Wie sich die BayernSPD zu dem beabsichtigten Abkommen zwischen Kanada und der Europäischen Union positioniert, soll in der Landesvorstandsitzung am 11. Juni (vor-)beraten werden.

Der Clou: der Tagesordnungspunkt zu CETA in der Landesvorstandssitzung wird live im Internet übertragen: 11.6., ca. 11.00 - 13.00 Uhr.

 
Dr. Bärbel Kofler neue Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung

Dr. Bärbel Kofler ist neue Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe. Das Bundeskabinett stimmte am Vormittag dem entsprechenden Personalvorschlag zu. Die Traunsteiner SPD-Abgeordnete folgt auf Christoph Strässer, der zuvor das Amt aufgab.

 
Politischer Frühschoppen mit Ewald Schurer

Der SPD Ortsverein Neumarkt St. Veit

lädt am Sonntag den 22.11.2015 um 10:00 Uhr ins Gasthaus zur Post im Stadtplatz Neumarkt St. Veit zum politischen Frühschoppen mit Bundestagsabgeordneten Ewald Schurer ein.

Die Themen werden sein :

TTIP, Asylsuchende in Deutschland, VW Abgasskandal und viele weitere Themen

 

 
Druck verstärken – Der „Kampf um Wasser“ ist noch nicht verloren

Europa vs. Kommunen? Kaum ein Gesetzgebungsakt der Europäischen Union hat in jüngster Zeit mehr Aufmerksamkeit gefunden als der Plan der EU-Kommission für eine Richtlinie zur Vergabe von Konzessionen. Viele Bürger und Kommunen befürchten, dass eine darin enthaltene Ausschreibungspflicht u. a. der Wasser- und Abwasserversorgung das Ende der bewährten öffentlichen Trinkwasserversorgung bedeuten und das Lebensmittel Wasser zum Spekulationsobjekt von Konzernen machen könnte.

 

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