06.06.2021 in Bundespolitik

Groko-Tracker

 

Abarbeitungsstand der SPD-Themen in der Großen Koalition
Wir alle wissen, dass die derzeitige Große Koalition (Groko) kein SPD-Wunsch war, sondern wegen des Abbruchs der Verhandlungen zu einer schwarz/gelb/grünen Jamaika-Koalition durch die FDP und auch auf Druck des Bundespräsidenten zustande kam. Wir, die SPD, haben uns der politischen Verantwortung gestellt, als Andere keine Verantwortung übernehmen wollten! Letztlich hat dann eine Mehrheit der SPD-Mitglieder dieser Koalition zugestimmt.
 

Von SPD Herzogenaurach Hier

 

14.03.2021 in Bundespolitik von SPD Haag in Obb.

Ortsverein Haag unterstützt Annette Heidrich als Bundestagskandidatin

 
V.l.n.r.: Sissi Schätz, Franz Moser, Annette Heidrich

Mit zwei Delegierten (Wiebke Müller und Sissi Schätz) nahm der Ortsverein Haag an der Nominierungskonferenz teil. Die Konferenz fand coronabedingt als digitale Veranstaltung statt.

 

25.01.2021 in Bundespolitik von SPD Ampfing

SPD Groko-Tracker

 

Die Koalition aus Union und SPD arbeitet mittlerweile erfolgreich im vierten Jahr, die Themen der SPD aus dem Koalitionsvertrag, die hauptsächlich der sozialen Gerechtigkeit und der Stärkung der Familien dienen, werden zur Zeit laufend abgearbeitet.

Auf unserer Webseite präsentieren wir nun einen "GroKo-Tracker" um zu verfolgen was schon alles abgearbeitet wurde.
Aus Aktualitätsgründen haben wir das Thema Corona-Krise mit aufgenommen, auch wenn es nicht Bestandteil des Koalitionsvertrags ist.

 

12.12.2016 in Bundespolitik

Landesvertreterversammlung in Nürnberg

 

Die BayernSPD hat auf der Landesvertreterversammlung am vergangenen Samstag in Nürnberg die Listen für die kommende Bundestagswahl gewählt. Bei der letzten Bundestagswahl konnten die bayrischen Sozialdemokraten 22 Plätze im Deutschen Bundestag erringen, die alle über die Landesliste einzogen.

Den vollständigen Text findet ihr auf der Homepage von Annette Heidrich.

 

27.07.2016 in Bundespolitik

Annette Heidrich nominiert

 

Die Bundeswahlkreiskonferenz für den Stimmbezirk Altötting Mühldorf hat seine Bundestagskandidatin für die Wahl 2017 nominiert.
Der SPD Unterbezirk Mühldorf gratuliert Annette Heidrich zu dieser Wahl.

 

19.07.2016 in Bundespolitik

TT 16.07.16: „Eine Stimme mit Amt hat mehr Gewicht“

 

Als Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung ist die Bundestagsabgeordnete Dr. Bärbel Kofler ständig auf Achse.
Ob es um die Hinrichtungspraxis in den USA und China geht, um Arbeitnehmerrechte in Hongkong oder um die Folgen der Dürrekatastrophe in Äthiopien: Als Menschenrechts- beauftragte der Bundesregierung fühlt MdB Dr. Bärbel Kofler sich zum Tätigwerden aufgefordert.

 

07.06.2016 in Bundespolitik

CETA: JA oder NEIN?

 

Die Bundes-SPD veranstaltet im Herbst 2016 einen Partei-Konvent zum Freihandelsabkommen "CETA", auf welchem sich die SPD positionieren wird.

Wie sich die BayernSPD zu dem beabsichtigten Abkommen zwischen Kanada und der Europäischen Union positioniert, soll in der Landesvorstandsitzung am 11. Juni (vor-)beraten werden.

Der Clou: der Tagesordnungspunkt zu CETA in der Landesvorstandssitzung wird live im Internet übertragen: 11.6., ca. 11.00 - 13.00 Uhr.

 

25.02.2016 in Bundespolitik

Dr. Bärbel Kofler neue Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung

 

Dr. Bärbel Kofler ist neue Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe. Das Bundeskabinett stimmte am Vormittag dem entsprechenden Personalvorschlag zu. Die Traunsteiner SPD-Abgeordnete folgt auf Christoph Strässer, der zuvor das Amt aufgab.

 

16.11.2015 in Bundespolitik von SPD Neumarkt St. Veit

Politischer Frühschoppen mit Ewald Schurer

 

Der SPD Ortsverein Neumarkt St. Veit

lädt am Sonntag den 22.11.2015 um 10:00 Uhr ins Gasthaus zur Post im Stadtplatz Neumarkt St. Veit zum politischen Frühschoppen mit Bundestagsabgeordneten Ewald Schurer ein.

Die Themen werden sein :

TTIP, Asylsuchende in Deutschland, VW Abgasskandal und viele weitere Themen

 

 

15.03.2013 in Bundespolitik von SPD Neumarkt St. Veit

Druck verstärken – Der „Kampf um Wasser“ ist noch nicht verloren

 

Europa vs. Kommunen? Kaum ein Gesetzgebungsakt der Europäischen Union hat in jüngster Zeit mehr Aufmerksamkeit gefunden als der Plan der EU-Kommission für eine Richtlinie zur Vergabe von Konzessionen. Viele Bürger und Kommunen befürchten, dass eine darin enthaltene Ausschreibungspflicht u. a. der Wasser- und Abwasserversorgung das Ende der bewährten öffentlichen Trinkwasserversorgung bedeuten und das Lebensmittel Wasser zum Spekulationsobjekt von Konzernen machen könnte.

 

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