25.04.2021 in Landespolitik
Auf ihrem digitalen 72. Landesparteitag wählten die Delegierten der BayernSPD Ronja Endres und Florian von Brunn als Doppelspitze zu ihren neuen Vorsitzenden. Zu ihrem Generalsekretär macht das Duo den Landtagsabgeordneten Arif Tasdelen. Von Brunn und Endres wollen jetzt zügig ihre Vision einer kraftvollen BayernSPD in die Tat umsetzen.
20.04.2021 in Kreistagsfraktion
Nicht nur in der letzten Kreistagssitzung, sondern auch beim Straßenbauamt Rosenheim ist die SPD-Kreistagsfraktion vorstellig geworden.
10.04.2021 in Kommunalpolitik von SPD Haag in Obb.
Bürgermeisterin Sissi Schätz hat von ihrem Recht Gebrauch gemacht, Beschlüsse des Bauausschusses vom 23.03.2021 vom Gemeinderat nachprüfen zu lassen. Der Antrag wird von der SPD-Fraktion unterstützt.
15.03.2021 in Wahlen
Die Liste der BayernSPD für die Bundestagswahl 2021 steht und Generalsekretär Uli Grötsch wird die Genossen als Spitzenkandidat in den Wahlkampf führen. Auf der heutigen Landesvertreterversammlung, die Pandemiebedingt draußen im Stadion des SC 04 Schwabach und unter strengen Hygieneanforderungen stattfand, hatten die Delegierten die Listenreihung samt Spitzenkandidatur beschlossen. Auf Platz zwei und damit dem ersten Frauenplatz steht Dr. Bärbel Kofler. Damit ist die BayernSPD die erste Partei im Freistaat, die mit einer komplett fertigen Landesliste und mit einem offiziell nominierten Spitzenkandidaten bereit für den Bundestagswahlkampf ist.
14.03.2021 in Kommunalpolitik von SPD Haag in Obb.
Im Wahlkampf letztes Jahr waren sich alle Kandidaten einig: Haag braucht Wohnungen. Jetzt sind an Stelle eines leerstehenden Gebäudes an der Münchener Straße 22 Wohnungen geplant. Die Bauweise ist ökologisch, die Mehrzahl der Stellplätze wird in einer Tiefgarage untergebracht, es gibt barrierefreie Wohnungen und unterschiedliche Wohnungsgrößen, die für Singles, Paare und Familien geeignet sind. Als SPD-Fraktion im Haager Gemeinderat können wir nur sagen: "Wir finden´s gut!"
14.03.2021 in Bundespolitik von SPD Haag in Obb.
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Mit zwei Delegierten (Wiebke Müller und Sissi Schätz) nahm der Ortsverein Haag an der Nominierungskonferenz teil. Die Konferenz fand coronabedingt als digitale Veranstaltung statt.
03.03.2021 in Ortsverein von SPD Waldkraiburg
Stellungnahme der SPD Fraktion zum Haushalt 2021,
Ergebnis-, Finanz und Investitionsplan
03.03.2021 in Unterbezirk
Altötting/Mühldorf. Annette Heidrich (54) aus Burgkirchen tritt für die SPD bei der Bundestagswahl am 26. September als Direktkandidatin für den Wahlkreis Altötting-Mühldorf an.
28.02.2021 in Wahlen
16.02.2021 in Lokalpolitik von SPD Neumarkt St. Veit
In einer Nacht und Nebelaktion wurden nun die ersten Linden am Stadplatz auf Anordnung des Bürgermeisters gefällt. Unserer Frage dazu : muss dass denn auf solche Art und weise geschehen ?
Bürgernähe und Transparente Lokalpolitik sehen anders aus. Das die meisten Bäume der Stadtplatzsanierung zum Opfer fallen würden war klar, denn die entscheidende Stadtratssitzung wo es um die Rettung der Bäume ging waren ausser der Stadträte der SPD wie so oft, leider keine Mitstreiter anderer Fraktionen zu gewinnen. Dabei scheint es in Neumarkt St. Veit schon fast eine Tradition zu sein Bäume im Stadtplatz zu fällen wenn diese langsam größer werden. Dies ist schade aber anscheinend stört dies die wenigsten denn die Mehrheit war für die Fällaktion und wir leben zum Glück in einer Demokratie.
16.02.2021 in Lokalpolitik von SPD Neumarkt St. Veit
wir befinden uns aktuell in der schwersten Wirtschaftskrise seit dem Ende des 2. Weltkrieges, die Auswirkungen der Coronapandemie betreffen nahezu alle Bereiche des öffentlichen Lebens, ein Ende ist nicht absehbar. Der Staat versucht die genannten negativen Auswirkungen durch Aufnahme immenser Schulden abzumildern, ob dies gelingen wird, werden erst die nächsten Jahre weisen. Vor diesem Hintergrund ist dieser Haushalt 2021 eine absolute Ausnahme, zum einen befinden wir uns in einer Niedrigzinsphase, welche genutzt werden könnte um Investitionen in die Zukunft zu tätigen, zum anderen aber müssen viele Einnahmepositionen dieses Haushaltes geschätzt werden, ohne zu wissen, wie sich die wirtschaftlichen Grundlagen unserer Stadt und unsers Landes entwickeln werden. Insbesondere unsicher ist die Finanzierung der Ansätze des Investitionsprogrammes für die Folgejahre.
10.02.2021 in Umwelt von SPD Haag in Obb.
An dieser Stelle möchten wir Sie auf die kostenfreie Energieberatung durch zertifizierte Energieberater im Bürgerbüro Haag aufmerksam machen.
Weitere Infos dazu:
https://www.markt-haag.de/gemeinde/buergerservice/buerger-energiesprechstunden/
10.02.2021 in Umwelt von SPD Haag in Obb.
Vor einem Jahr hatte der Haager Gemeinderat bereits eine generelle Pflicht zum solaren Bauen und zur Pflicht, CO2-neutrale Heizungen einzubauen, abgelehnt. Dafür wurde die Einführung eines gemeindlichen Förderprogramms beschlossen. Trotzdem wurde bei der Ausweisung der neuen Baugebiete an der Lerchenberger Straße, Fliederstraße und Oberndorf Ost Teil B die Verpflichtung der Bauherren im Bauausschuss von CSU und Bündnis 90/Die Grünen immer wieder gefordert.
31.01.2021 in Kreistagsfraktion
Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen,
besondere Zeiten erfordern besonderes Handeln.
Zu Beginn dieser Haushaltsdebatte möchte ich die Gelegenheit wahrnehmen, um Ihnen Herr Landrat Heimerl dem Kämmerer, Herrn Heiml und Allen, die diesen Haushalt erarbeitet und erstellt haben, zu danken.
Die SPD-Fraktion will in dieser Pandemiezeit ihre besondere Hochachtung und besonderen Dank all den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, im Hause, im Gesundheitsamt, des Innklinikums, der Test- und Impfzentren, für ihr herausragendes Engagement aussprechen. In den Dank einbinden möchte ich auch alle Freiwilligen Organisationen wie Feuerwehren, THW, BRK usw.
Respekt und Anerkennung aber auch allen Pflegekräften in Heimen und zu Hause, die für uns in dieser Zeit das Rückgrat der Gesellschaft darstellen.
26.01.2021 in Allgemein von SPD Haag in Obb.
Momentan schneit es so viel, dass man in Haag langlaufen kann. Sofort kam das neue Spurgerät zum Einsatz, das der Skiclub Haag beschafft hat. Wir von der SPD unterstützten dabei den Zuschussantrag des Skiclub über 4.000 €. Denn wir sind der Meinung: Das Engagement des Skiclubs für seine Mitglieder und die Allgemeinheit ist es wert, auch wenn nicht jeden Winter die Schneelage ausreicht. Wir freuen uns auf Sport an der frischen Luft direkt vor der Haustür! Infos zu den Loipen des Skiclubs: www.sc-haag.de/nordisch/loipen/
25.01.2021 in Bundespolitik von SPD Ampfing
Die Koalition aus Union und SPD arbeitet mittlerweile erfolgreich im vierten Jahr, die Themen der SPD aus dem Koalitionsvertrag, die hauptsächlich der sozialen Gerechtigkeit und der Stärkung der Familien dienen, werden zur Zeit laufend abgearbeitet.
Auf unserer Webseite präsentieren wir nun einen "GroKo-Tracker" um zu verfolgen was schon alles abgearbeitet wurde.
Aus Aktualitätsgründen haben wir das Thema Corona-Krise mit aufgenommen, auch wenn es nicht Bestandteil des Koalitionsvertrags ist.
21.01.2021 in Landespolitik
Vor Söders Homeoffice-Gipfel: BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch kritisiert Blockadehaltung der Union zu Homeoffice im Bund und fordert klare Vorgaben für Arbeitgeber beim Gesundheitsschutz.
BayernSPD-Generalsekretär und Bundestagsmitglied Uli Grötsch: „Es ist absurd, dass ausgerechnet der Bayerische Ministerpräsident mehr Homeoffice für Bayern fordert. Wir als SPD kämpfen im Bund bereits seit Monaten für ein Recht auf Homeoffice, während die Partei von Herrn Söder unsere Vorstöße bis heute konsequent blockiert. Ohne die Blockadehaltung der Union könnten Arbeitnehmer dieses Recht heute schon einfordern.
13.01.2021 in Gesundheit von SPD Ampfing
SPD-Fraktionschef Arnold: Nachbesserungen auch bei Kontaktbeschränkungen nötig
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold hat heute (8.1.21) in der Aussprache zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Markus Söder zu den neuen Corona-Maßnahmen und den Dringlichkeitsanträgen weitreichende Änderungen gefordert. Arnold und seine Fraktion wenden sich vehement gegen den nun auch in Bayern in der neuen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung festgelegten Bewegungsradius von 15 Kilometern.
