31.10.2022 in Kommunalpolitik von SPD Waldkraiburg
Wir freuen uns gemeinsam mit Stadträtin Martina Arnusch-Haselwarter schon heute auf ein großes Fest zum 10-jährigen Bestehen in 9 Jahren !
25.10.2022 in Kommunalpolitik von SPD Haag in Obb.
Der Pflegenotstand ist nun spürbar in der Bevölkerung angekommen. Nicht nur einzelne Tränen flossen am Freitag, als sich die Mitarbeiter des Haager Krankenhauses von uns verabschiedeten.
23.10.2022 in Kommunalpolitik von SPD Waldkraiburg
Wir feiern 1 Jahr Hundewiese!
Foto: Waldkraiburger Nachrichten vom 13. November 2020
Auf eine Initiative der SPD-Stadträtin Martina Arnusch-Haselwarter geht die Errichtung der Hundewiese in Waldkraiburg zurück.
Enormen Zuspruch gab es vor einem Jahr und bis heute bei den Hundebesitzern in Waldkraiburg und Umgebung. Darauf haben alle bis dahin gewartet!
Ein eingezäuntes Gelände in dem Hunde nach Herzenslust spielen und sich austoben können.
DANKE an unsere Martina, die mit viel Engagement und der notwendigen Hartnäckigkeit die Stadt Waldkraiburg davon überzeugt hat.
Der SPD-Ortsverein wünscht zum 1-jährigen Jubiläum alles Gute und einen langen Fortbestand dieser tollen Einrichtung!
Gefeiert wird aus diesem Anlass am Samstag den 29. Oktober ab 12:30 direkt an der Hundespielwiese im Siemenspark Waldkraiburg.
Mit dabei ist das Tierheim, der SPD Ortsverein und natürlich Martina Arnusch-Haselwarter, SPD Stadträtin, die dieses Projekt ins Rollen gebracht hat.
Wir laden euch alle ein, zu Kaffee und Kuchen, kommt vorbei und verbringt ein paar schöne Stunden, informiert euch über die Hundespielwiese und lasst eure Hunde ein paar Runden laufen.
Wir freuen uns auf Euch!
23.10.2022 in Ortsverein von SPD Waldkraiburg
JHV des SPD Ortsvereins Waldkraiburg in der Taverne Korfu.
Vorsitzender Christian Hinkelmann-Lang gab einen kurzen Überblick über die Arbeit im letzten Jahr und Hüseyin Cabuk teilte den aktuellen Stand der Kassenlage im OV mit. Außerdem gab es von Christian Hinkelmann-Lang einen Ausblick auf die kommenden Aktionen des SPD Ortsvereins. Dazu zählen eine kleine Feier zum 1jährigen Bestehen der Hundwiese, die "Rote Bank" und die Weihnachtspäckchen Aktion für die Seniorenheime.
Natürlich gab es auch wieder einige Ehrungen in diesem Jahr, besonders herausheben möchten wir die Ehrungen für 40jährige Mitgliedschaft in der SPD. Dazu erhielten Stadträtin Christine Blaschek und Gert Hilger jeweils eine Urkunde und ein Abzeichen.
05.10.2022 in Jugend von SPD Waldkraiburg
Es freut uns, dass der neu gewählte Vorsitzende Max Wiltschka (2. von rechts, vorne) auch bei uns im Ortsverein Waldkraiburg seit geraumer Zeit die Arbeit aktiv mitgestaltet.
Wir wünschen der neuen Mannschaft viel Freude bei den anstehenden Aufgaben und eine allzeit glückliche Hand bei allem was angepackt wird!
03.10.2022 in Lokalpolitik von SPD Waldkraiburg
Links: Max Wiltschka, frisch gekürter Vorsitzender der Jusos im SPD-Unterbezirk Mühldorf, Stadträtin Martina Arnusch-Haselwarter, Rechts: Richard Fischer Stellv. Landrat, SPD-Fraktionssprecher im Waldkraiburger Stadtrat.
Und wieder einmal stand die rote Bank in der Waldkraiburger Innenstadt.
Diesesmal mit mehr Wetterglück, jedoch der Zuschauerstrom hielt sich in Grenzen. Deshalb blieb mehr Zeit für interne Diskussionen. Heute in der Besetzung, Hüseyin Cabuk, Wolfgang Rakowitz, Max Wiltschka und stellv. Landrat Richard Fischer. Auch Stadträtin Martina Arnusch-Haselwarter schaute auf einen Sprung vorbei.
17.09.2022 in Lokalpolitik von SPD Waldkraiburg
SPD-Fraktionssprecher Richard Fischer und der Vorsitzende Christian Hinkelmann-Lang waren wenig verwundert, dass neben welt- bundes- und landespolitischen Fragen erneut Fragen zu den städtischen Finanzen gestellt wurden.
Wie soll das gehen, wenn die Kosten weiter förmlich explodieren?
Kann am Ende für das Waldbad und das Rathaus, neben der vielen anderen Aufgaben, die finanziert werden müssen, so viel Geld da sein?
24.08.2022 in Ortsverein von SPD Waldkraiburg
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Kinder beim Ferienprogramm auf dem "Weg der Geschichte" in Waldkraiburg
Wie schon in den letzten Jahren bot auch dieses Jahr der SPD-Ortsverein Waldkraiburg im Rahmen des Ferienprogramms eine Radltour auf dem "Weg der Geschichte" in Waldkraiburg an. Trotz der extremen Temperatur von nahezu 40 Grad freute sich Stadtführer Gert Hilger, dass einige Kinder die temperaturbedingten Strapazen tapfer auf sich nahmen.
In Abänderung der ursprünglich 18 Stationen des „Weges der Geschichte“ wurde nur ein Teil mit dem Radl angesteuert und dafür der kühle „Bunker 29“ besucht, was großen Anklang bei den Kindern fand.
Gert Hilger zeigte dabei die geschichtlichen Hintergründe auf, wie es dazu kam, dass sich auf dem Gelände einer ehemaligen Sprengstofffabrik mit über 500 Bunkern zu Kriegszeiten eine moderne Industriestadt entwickeln konnte.
Mit einer Portion Eis wurden die Kinder von Betreuerin Elisabeth Hilger für ihr Durchhaltevermögen belohnt.
18.08.2022 in Ortsverein von SPD Waldkraiburg
Spitzbuben unter sich
Ausflug des SPD Ortsvereins und der AWO im Rahmen des Ferienprogramms
Dieses Jahr führte der Weg des SPD OV und der AWO auf den Hof von Sebastian und Marina Seidl nach Unterreit. Dort sind nämlich 11 Alpakas zu Hause, die sich auf jeden Besuch freuen. Und allen stellte sich die Frage, wer denn nun die größeren Spitzbuben sind, die Kinder oder die Alpakas. So genau konnte man es nicht heraus finden. Das kann jeder für sich beantworten, wenn er unsere Bilder betrachtet hat.
Hier konnten die Kinder mit den Tieren Spazierengehen und ausgiebig mit ihnen kuscheln. Was beiden Seiten sehr gefiel.
Stadträtin Martina Arnusch-Haselwarter und Bernd Wegmann waren als Begleitpersonen mit dabei und zeigten sich mehr als begeistert von den spitzbübischen Gesellen.
Ein ereignisreicher Tag ging am Lagerfeuer zu Ende.Die Tiere gingen zurück in den Stall, Kinder und Begleiter machten sich um viele Erfahrungen reicher wieder auf den Heimweg.
Es war ein schöner Tag!
Mehr Fotos...bitte auf "weiterlesen" klicken!
30.07.2022 in Lokalpolitik von SPD Waldkraiburg
Wo zwickt es in Waldkraiburg? Was läuft gut, was läuft schlecht?
Der nun beschlossene Abriss des Waldbades wurde mehrfach genannt und wird skeptisch gesehen. Vor dem Hintergrund weiter steigender Baupreise und steigender Zinsen für Kredite wird ein hohes Risiko vermutet.
„Der städtische Haushalt ist eine sehr komplexe Sache. Ich habe mich gefreut, heute bei so manchem Passanten die städtische Finanzlage genauer erläutern zu können.
Eine gute Sache, dass wir nun jenseits von klassischen Parteiveranstaltungen, mit unserem neuen Konzept der roten Bank so unkompliziert mit Menschen ins Gespräch kommen können“, so der Fraktionssprecher Richard Fischer.
21.07.2022 in Unterbezirk
Bezahlbarer Wohnraum, gute Gesundheitsversorgung, Ausbau des ÖPNV und Sicherung der Arbeitsplätze in der Region im Fokus
10.07.2022 in Lokalpolitik von SPD Waldkraiburg
Vorsitzender Christian Hinkelmann-Lang war mit einigen Mitgliedern des Ortsvereins, tatkräftig unterstützt von Fraktionschef Richard Fischer und den Stadträtinnen Anni Will und Martina Arnusch-Haselwarter im Stadtpark.
Ziel war es, mit Waldkraiburger/-innen ins Gespräch zu kommen.
So ergaben sich durchaus interessante Gespräche mit Passanten im schönen Waldkraiburger Stadtpark.
„Politische Parteien tun sich schwer, mit herkömmlichen Veranstaltungsformen das Interesse zu wecken. Was lag nun näher, als rauszugehen, dorthin wo sich Menschen begegnen“, so der Vorsitzende Christian Hinkelmann-Lang.
Weiter erklärt er: „Das werden wir beibehalten. Wir werden uns in regelmäßigen Abständen künftig auf eine „rote Bank“ setzen und die Gelegenheit nutzen, mit Passanten ins Gespräch zu kommen“.
18.06.2022 in Lokalpolitik von SPD Waldkraiburg
Stadtpark
Samstag 9. Juli
Ab 13:00 Uhr
In unregelmäßigen Abständen und zunächst an verschiedenen Positionen im Stadtgebiet findet ihr die "Rote Bank"
Mitglieder des SPD-Ortsvereins, des Vorstands, der Stadtratsfraktion und gelegentlich auch "Politprominenz" von außerhalb, sitzen auf der "Roten Bank" und warten auf Euch. Wir sind offen für alle Fragen und Anregungen und freuen uns auf interessante Gespräche!
07.06.2022 in Allgemein von SPD Haag in Obb.
Bürgermeisterin Sissi Schätz und Gemeinderat Siegi Maier beim Tag der Vereine. „Es ist toll, das vielfältige Angebot unserer Vereine bei einem Rundgang erleben zu können“, so das Fazit.
28.04.2022 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Waldkraiburg
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Beitrag des AfA-Bundesvorstands zum 1. Mai: Den Wandel zum Fortschritt machen! Auf das Bild klicken!
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08.04.2022 in Ratsfraktion von SPD Waldkraiburg
Zur Haushaltsrede bitte auf das Bild klicken!
SPD Fraktion lehnt Haushalt geschlossen ab.
Es sind zu viele Unsicherheitsfaktoren enthalten, die eine
fundierte Zahlenentwicklung nicht zulassen.
Leider wurden auch in diesem Jahr keine Diskussionen zum Haushalt zugelassen, die Reden mussten
schriftlich abgegeben werden. Gerade bei so einem Haushalt mit einer enormen Schuldenbelastung, wäre
eine Aussprache nötig gewesen.
Unsere Fraktion hat den Haushalt auch aus dem Grund abgelehnt, da vor der Abstimmung schon klar war,
dass dieser Haushalt nicht zu realisieren ist, und man von Seiten der Mehrheitsparteien (UWG,CSU) einen
Nachtragshaushalt auf den Weg bringen muss.
Auf diese Art und Weise kann man die Zukunftsentwicklung unserer Stadt für nachfolgende Generationen
nicht planen.
04.04.2022 in Ortsverein von SPD Haag in Obb.
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Nach 25 Jahren gab unser 1. Vorsitzender Peter Bauer sein Amt an Eva Rehbein ab. Bürgermeisterin Sissi Schätz dankte Peter für sein langjähriges Engagement und überreichte ihm neben einem Geschenk des Ortsvereins auch die goldene SPD-Ehrennadel für 50 Jahre SPD-Mitgliedschaft sowie eine Dankesurkunde der SPD-Spitze „für die Verwirklichung unserer gesellschaftlichen Ziele“.
04.04.2022 in Ortsverein von SPD Haag in Obb.
Unser Mitglied Fini Deliano feierte am 18. März ihren 85. Geburtstag. Fini freute sich sehr über die Glückwünsche von Bürgermeisterin Sissi Schätz und unserer neugewählten Vorsitzenden Eva Rehbein.
08.03.2022 in Frauen von SPD Haag in Obb.
Heute feiern wir die beeindruckenden Leistungen von Frauen, die unsere Welt verändern.
06.03.2022 in Kommunalpolitik von SPD Haag in Obb.
Nach fast drei Jahren Bauzeit konnte Ende Februar die frisch sanierte Schwimmhalle für Schulsport und Vereine wieder eröffnet werden!
Das Hallenbad erstrahlt in neuem Glanz, überzeugt durch einen hellen & modernen Look, ein 25 Meter Edelstahlbecken, Barrierefreiheit, tolle Beleuchtung, ein Dampfbad und noch vielem mehr. Ein wahres Highlight in Haag!
Derzeit werden noch die Außenanlagen fertiggestellt.
Das Publikumsschwimmen wird demnächst auch wieder möglich sein - weitere Infos finden Sie auf der Homepage des Markt Haag.
03.03.2022 in Jugend von SPD Waldkraiburg
Grüne Jugend, Junge Liberale, Jusos und Junge Union stellen Soforthilfe und Spendenaktion für die Ukraine in kürzester Zeit erfolgreich auf die Beine!
Max Wiltschka, Mitglied im SPD-OV Waldkraiburg und stellv. Vositzender der Jusos im SPD-Unterbezirk Mühldorf war an der Spitze mit dabei. Wir sind stolz Max, Dich in unseren Reihen zu haben!
Mehr dazu hier:
28.02.2022 in Kommunalpolitik von SPD Haag in Obb.
Zwei Jahre planen, diskutieren, entscheiden wir in Sachen Baugebiet „Südlich der Lerchenbergerstraße“.
Vom ersten Vorentwurf 2019 bis zur Sitzung letzte Woche wurde diskutiert, Änderungswünsche des Gremiums eingearbeitet, Beschlüsse gefasst zur Anzahl der Bauparzellen, Art der Bauweise incl. Gestaltung der Dächer, Flächen für Stellplätze, Garagen, Zäune, Art der Begrünung, Entwässerung, Breite der Straßen usw., Verträge geschlossen, Einwände/Fragen von Haager Bürgern behandelt, ebenso Einwände der Behörden.
28.02.2022 in Allgemein von SPD Waldkraiburg
Aufruf der BayernSPD zu gemeinsamer Friedensdemo
Mittwoch 02.03.2022 um 18:00 Uhr
Die bayerische SPD ruft alle Bürgerinnen und Bürger aus ganz Bayern sowie alle demokratischen Parteien und Verbände zu einer gemeinsamen Friedensdemo unter dem Motto "Frieden in Europa, Solidarität mit der Ukraine!" am Mittwoch, den 02.03.2022 um 18:00 Uhr auf dem Königsplatz in München auf.
An diesem Tag hätten sich die Parteien in Bayern eigentlich ihren traditionellen Schlagabtausch zum Politischen Aschermittwoch geliefert. Angesichts des erschütternden Kriegsausbruchs in der Ukraine haben alle demokratischen Parteien ihre Veranstaltungen abgesagt. Stattdessen soll nun ein gemeinsames und geschlossenes Zeichen für Frieden, Zusammenhalt und Solidarität mit der Ukraine gesetzt werden. Alle demokratischen Kräfte sind zur Teilnahme herzlich eingeladen.
22.12.2021 in Ratsfraktion von SPD Waldkraiburg
21.12.2021 in Ortsverein von SPD Waldkraiburg
Die Einrichtungsleitungen und Pflegekräfte freuten sich über die vielen Päckchen für die Seniorinnen und Senioren in vier Waldkraiburger Einrichtungen und gaben durchwegs positive Rückmeldungen aus dem letzten Jahr.
18.12.2021 in Ortsverein von SPD Waldkraiburg
Der SPD Ortsverein und die SPD Stadtratsfraktion bedanken sich bei Allen, die bei dieser Aktion mitgemacht haben. Herzlichen Dank!
Von links: Max Wiltschka, Christine Blaschek, Martina Arnusch-Haselwarter, Alex Will, Ursula Fischer, Kurt Dobrauer, Hüseyin Çabuk und Richard Fischer
12.12.2021 in Ortsverein von SPD Waldkraiburg
Wegen des sehr erfreulichen und großen Zuspruchs sind wir am Mittwoch noch einmal auf dem Wochenmarkt. Viele leere Kartons wurden auch am gestrigen Samstag noch abgeholt zum Befüllen.
09.12.2021 in Ortsverein von SPD Waldkraiburg
Auf zum Endspurt! Unsere Weihnachtspäckchen Aktion nähert sich dem Ende. Am Samstag stehen wir mit unserem Pavillon wieder am Markt und sammeln Päckchen ein.
04.12.2021 in Ortsverein von SPD Waldkraiburg
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Ortsverein im Dezember 2021 - Weihnachtsbrief
Advents und Weihnachtsgrüße, des Vorstandes und der Fraktion, an alle Mitglieder des SPD-Ortsvereins.
02.12.2021 in Ortsverein von SPD Waldkraiburg
Wir sammeln Weihnachtspäckchen
Für unsere Seniorenheime in Waldkraiburg
Leider kann auch in diesem Jahr unser Wunschbaum nicht im Haus der Kultur aufgestellt werden. Die Corona Situation lässt das nicht zu. Außerdem sind die zu erwartenden Maßnahmen noch nicht absehbar.
Deshalb haben wir wieder nach einer Alternative gesucht. Wir wissen, dass jedes Jahr viele Wünsche von älteren Menschen an unserem Wunschbaum hängen. Und gerade die Senioren sind durch die Corona Lage schwer betroffen. Kontaktverbote, Quarantäne machten es für viele sehr schwer.
Und deshalb möchten wir etwas für unsere älteren Mitbürger tun. Am Mittwoch, den 1.12. und am Samstag, den 4.12. stehen wir auf den jeweiligen Märkten am Sartrouville Platz und bieten Ihnen an, einen Schuhkarton zu holen, solange der Vorrat reicht. Ihre Aufgabe wäre nun, den Karton mit Sachen zu füllen, die für Senioren geeignet sind. Bitte weihnachtlich einpacken und am Mittwoch, den 8.12. und am Samstag, den 11.12. wieder zu uns zurück bringen. Wir stehen wieder an der gleichen Stelle.
Eine Liste mit geeigneten Dingen für die Päckchen geben wir Ihnen mit in die Hand. Die Weihnachtspäckchen sollen gekennzeichnet sein, ob sie für eine Frau oder einen Mann sind.
Wir verteilen die Päckchen an unsere vier Seniorenheime kurz vor Weihnachten
Helfen Sie mit, ein Weihnachtsfest wirklich zu einem Fest zu machen.
Wir glauben Waldkraiburg hält zusammen, tragen wir alle etwas dazu bei.
15.09.2021 in Wahlen
Am 26.09. entscheidest Du darüber, wer unser Land in den nächsten vier Jahren führen soll. Olaf Scholz wirbt um Dein Vertrauen. Er hat die Erfahrung und die Kompetenz, die Deutschland jetzt braucht, um die großen Aufgaben der nächsten Jahre anzugehen.
08.09.2021 in Lokalpolitik von SPD Haag in Obb.
In der Gemeinderats-Sitzung am 10.08.2021 konnte verhindert werden, dass Entscheidungen zum Ausbau unseres Zehentstadels in Haag wieder auf unbestimmte Zeit verschoben werden. Mit sehr leidenschaftlich vorgetragenen Argumenten hat die SPD Fraktion sich dafür eingesetzt, dass der gezeigte Vorentwurf mit Mehrheitsbeschluss (10:6) gebilligt wurde.
27.08.2021 in Lokalpolitik von SPD Neumarkt St. Veit
Der Wert alter Bäume
Spendenaktion für eine 60 Jahre alte Linde
Werden auch Sie Baumpate
Im Zuge der Stadtplatzmodernisierung in 84494 Neumarkt-Sankt Veit sollen 60 Jahre alte Winterlinden umgeschnitten werden.
Für einen besonders erhaltenswerten Baum, Linde21, setzen wir uns als Bürgernetzwerk- NSV, zusammen mit Bund Naturschutz e.V. und dem LBV e.V. Kreisgruppe Mühldorf ein, damit diese an einem anderen für sie geeigneten Standort weiterwachsen kann.
Wir möchten der Linde21 eine zweite Chance geben.
Sie wird vor die KZ- Gedenkstätte in Neumarkt- St. Veit verpflanzt werden.
10.08.2021 in Wahlen
DGB-Fragerunde mit fünf Bundestagskandidaten in Waldkraiburg
06.06.2021 in Bundespolitik
Abarbeitungsstand der SPD-Themen in der Großen Koalition
Wir alle wissen, dass die derzeitige Große Koalition (Groko) kein SPD-Wunsch war, sondern wegen des Abbruchs der Verhandlungen zu einer schwarz/gelb/grünen Jamaika-Koalition durch die FDP und auch auf Druck des Bundespräsidenten zustande kam. Wir, die SPD, haben uns der politischen Verantwortung gestellt, als Andere keine Verantwortung übernehmen wollten! Letztlich hat dann eine Mehrheit der SPD-Mitglieder dieser Koalition zugestimmt.
Von SPD Herzogenaurach Hier
25.04.2021 in Landespolitik
Auf ihrem digitalen 72. Landesparteitag wählten die Delegierten der BayernSPD Ronja Endres und Florian von Brunn als Doppelspitze zu ihren neuen Vorsitzenden. Zu ihrem Generalsekretär macht das Duo den Landtagsabgeordneten Arif Tasdelen. Von Brunn und Endres wollen jetzt zügig ihre Vision einer kraftvollen BayernSPD in die Tat umsetzen.
20.04.2021 in Kreistagsfraktion
Nicht nur in der letzten Kreistagssitzung, sondern auch beim Straßenbauamt Rosenheim ist die SPD-Kreistagsfraktion vorstellig geworden.
10.04.2021 in Kommunalpolitik von SPD Haag in Obb.
Bürgermeisterin Sissi Schätz hat von ihrem Recht Gebrauch gemacht, Beschlüsse des Bauausschusses vom 23.03.2021 vom Gemeinderat nachprüfen zu lassen. Der Antrag wird von der SPD-Fraktion unterstützt.
15.03.2021 in Wahlen
Die Liste der BayernSPD für die Bundestagswahl 2021 steht und Generalsekretär Uli Grötsch wird die Genossen als Spitzenkandidat in den Wahlkampf führen. Auf der heutigen Landesvertreterversammlung, die Pandemiebedingt draußen im Stadion des SC 04 Schwabach und unter strengen Hygieneanforderungen stattfand, hatten die Delegierten die Listenreihung samt Spitzenkandidatur beschlossen. Auf Platz zwei und damit dem ersten Frauenplatz steht Dr. Bärbel Kofler. Damit ist die BayernSPD die erste Partei im Freistaat, die mit einer komplett fertigen Landesliste und mit einem offiziell nominierten Spitzenkandidaten bereit für den Bundestagswahlkampf ist.
14.03.2021 in Kommunalpolitik von SPD Haag in Obb.
Im Wahlkampf letztes Jahr waren sich alle Kandidaten einig: Haag braucht Wohnungen. Jetzt sind an Stelle eines leerstehenden Gebäudes an der Münchener Straße 22 Wohnungen geplant. Die Bauweise ist ökologisch, die Mehrzahl der Stellplätze wird in einer Tiefgarage untergebracht, es gibt barrierefreie Wohnungen und unterschiedliche Wohnungsgrößen, die für Singles, Paare und Familien geeignet sind. Als SPD-Fraktion im Haager Gemeinderat können wir nur sagen: "Wir finden´s gut!"
14.03.2021 in Bundespolitik von SPD Haag in Obb.
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Mit zwei Delegierten (Wiebke Müller und Sissi Schätz) nahm der Ortsverein Haag an der Nominierungskonferenz teil. Die Konferenz fand coronabedingt als digitale Veranstaltung statt.
03.03.2021 in Ortsverein von SPD Waldkraiburg
Stellungnahme der SPD Fraktion zum Haushalt 2021,
Ergebnis-, Finanz und Investitionsplan
03.03.2021 in Unterbezirk
Altötting/Mühldorf. Annette Heidrich (54) aus Burgkirchen tritt für die SPD bei der Bundestagswahl am 26. September als Direktkandidatin für den Wahlkreis Altötting-Mühldorf an.
28.02.2021 in Wahlen
16.02.2021 in Lokalpolitik von SPD Neumarkt St. Veit
In einer Nacht und Nebelaktion wurden nun die ersten Linden am Stadplatz auf Anordnung des Bürgermeisters gefällt. Unserer Frage dazu : muss dass denn auf solche Art und weise geschehen ?
Bürgernähe und Transparente Lokalpolitik sehen anders aus. Das die meisten Bäume der Stadtplatzsanierung zum Opfer fallen würden war klar, denn die entscheidende Stadtratssitzung wo es um die Rettung der Bäume ging waren ausser der Stadträte der SPD wie so oft, leider keine Mitstreiter anderer Fraktionen zu gewinnen. Dabei scheint es in Neumarkt St. Veit schon fast eine Tradition zu sein Bäume im Stadtplatz zu fällen wenn diese langsam größer werden. Dies ist schade aber anscheinend stört dies die wenigsten denn die Mehrheit war für die Fällaktion und wir leben zum Glück in einer Demokratie.
16.02.2021 in Lokalpolitik von SPD Neumarkt St. Veit
wir befinden uns aktuell in der schwersten Wirtschaftskrise seit dem Ende des 2. Weltkrieges, die Auswirkungen der Coronapandemie betreffen nahezu alle Bereiche des öffentlichen Lebens, ein Ende ist nicht absehbar. Der Staat versucht die genannten negativen Auswirkungen durch Aufnahme immenser Schulden abzumildern, ob dies gelingen wird, werden erst die nächsten Jahre weisen. Vor diesem Hintergrund ist dieser Haushalt 2021 eine absolute Ausnahme, zum einen befinden wir uns in einer Niedrigzinsphase, welche genutzt werden könnte um Investitionen in die Zukunft zu tätigen, zum anderen aber müssen viele Einnahmepositionen dieses Haushaltes geschätzt werden, ohne zu wissen, wie sich die wirtschaftlichen Grundlagen unserer Stadt und unsers Landes entwickeln werden. Insbesondere unsicher ist die Finanzierung der Ansätze des Investitionsprogrammes für die Folgejahre.
10.02.2021 in Umwelt von SPD Haag in Obb.
An dieser Stelle möchten wir Sie auf die kostenfreie Energieberatung durch zertifizierte Energieberater im Bürgerbüro Haag aufmerksam machen.
Weitere Infos dazu:
https://www.markt-haag.de/gemeinde/buergerservice/buerger-energiesprechstunden/
10.02.2021 in Umwelt von SPD Haag in Obb.
Vor einem Jahr hatte der Haager Gemeinderat bereits eine generelle Pflicht zum solaren Bauen und zur Pflicht, CO2-neutrale Heizungen einzubauen, abgelehnt. Dafür wurde die Einführung eines gemeindlichen Förderprogramms beschlossen. Trotzdem wurde bei der Ausweisung der neuen Baugebiete an der Lerchenberger Straße, Fliederstraße und Oberndorf Ost Teil B die Verpflichtung der Bauherren im Bauausschuss von CSU und Bündnis 90/Die Grünen immer wieder gefordert.
31.01.2021 in Kreistagsfraktion
Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen,
besondere Zeiten erfordern besonderes Handeln.
Zu Beginn dieser Haushaltsdebatte möchte ich die Gelegenheit wahrnehmen, um Ihnen Herr Landrat Heimerl dem Kämmerer, Herrn Heiml und Allen, die diesen Haushalt erarbeitet und erstellt haben, zu danken.
Die SPD-Fraktion will in dieser Pandemiezeit ihre besondere Hochachtung und besonderen Dank all den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, im Hause, im Gesundheitsamt, des Innklinikums, der Test- und Impfzentren, für ihr herausragendes Engagement aussprechen. In den Dank einbinden möchte ich auch alle Freiwilligen Organisationen wie Feuerwehren, THW, BRK usw.
Respekt und Anerkennung aber auch allen Pflegekräften in Heimen und zu Hause, die für uns in dieser Zeit das Rückgrat der Gesellschaft darstellen.
26.01.2021 in Allgemein von SPD Haag in Obb.
Momentan schneit es so viel, dass man in Haag langlaufen kann. Sofort kam das neue Spurgerät zum Einsatz, das der Skiclub Haag beschafft hat. Wir von der SPD unterstützten dabei den Zuschussantrag des Skiclub über 4.000 €. Denn wir sind der Meinung: Das Engagement des Skiclubs für seine Mitglieder und die Allgemeinheit ist es wert, auch wenn nicht jeden Winter die Schneelage ausreicht. Wir freuen uns auf Sport an der frischen Luft direkt vor der Haustür! Infos zu den Loipen des Skiclubs: www.sc-haag.de/nordisch/loipen/
25.01.2021 in Bundespolitik von SPD Ampfing
Die Koalition aus Union und SPD arbeitet mittlerweile erfolgreich im vierten Jahr, die Themen der SPD aus dem Koalitionsvertrag, die hauptsächlich der sozialen Gerechtigkeit und der Stärkung der Familien dienen, werden zur Zeit laufend abgearbeitet.
Auf unserer Webseite präsentieren wir nun einen "GroKo-Tracker" um zu verfolgen was schon alles abgearbeitet wurde.
Aus Aktualitätsgründen haben wir das Thema Corona-Krise mit aufgenommen, auch wenn es nicht Bestandteil des Koalitionsvertrags ist.
21.01.2021 in Landespolitik
Vor Söders Homeoffice-Gipfel: BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch kritisiert Blockadehaltung der Union zu Homeoffice im Bund und fordert klare Vorgaben für Arbeitgeber beim Gesundheitsschutz.
BayernSPD-Generalsekretär und Bundestagsmitglied Uli Grötsch: „Es ist absurd, dass ausgerechnet der Bayerische Ministerpräsident mehr Homeoffice für Bayern fordert. Wir als SPD kämpfen im Bund bereits seit Monaten für ein Recht auf Homeoffice, während die Partei von Herrn Söder unsere Vorstöße bis heute konsequent blockiert. Ohne die Blockadehaltung der Union könnten Arbeitnehmer dieses Recht heute schon einfordern.
13.01.2021 in Gesundheit von SPD Ampfing
SPD-Fraktionschef Arnold: Nachbesserungen auch bei Kontaktbeschränkungen nötig
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold hat heute (8.1.21) in der Aussprache zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Markus Söder zu den neuen Corona-Maßnahmen und den Dringlichkeitsanträgen weitreichende Änderungen gefordert. Arnold und seine Fraktion wenden sich vehement gegen den nun auch in Bayern in der neuen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung festgelegten Bewegungsradius von 15 Kilometern.
