Im Wahlkampf letztes Jahr waren sich alle Kandidaten einig: Haag braucht Wohnungen. Jetzt sind an Stelle eines leerstehenden Gebäudes an der Münchener Straße 22 Wohnungen geplant. Die Bauweise ist ökologisch, die Mehrzahl der Stellplätze wird in einer Tiefgarage untergebracht, es gibt barrierefreie Wohnungen und unterschiedliche Wohnungsgrößen, die für Singles, Paare und Familien geeignet sind. Als SPD-Fraktion im Haager Gemeinderat können wir nur sagen: "Wir finden´s gut!"
In einer Nacht und Nebelaktion wurden nun die ersten Linden am Stadplatz auf Anordnung des Bürgermeisters gefällt. Unserer Frage dazu : muss dass denn auf solche Art und weise geschehen ?
Bürgernähe und Transparente Lokalpolitik sehen anders aus. Das die meisten Bäume der Stadtplatzsanierung zum Opfer fallen würden war klar, denn die entscheidende Stadtratssitzung wo es um die Rettung der Bäume ging waren ausser der Stadträte der SPD wie so oft, leider keine Mitstreiter anderer Fraktionen zu gewinnen. Dabei scheint es in Neumarkt St. Veit schon fast eine Tradition zu sein Bäume im Stadtplatz zu fällen wenn diese langsam größer werden. Dies ist schade aber anscheinend stört dies die wenigsten denn die Mehrheit war für die Fällaktion und wir leben zum Glück in einer Demokratie.
wir befinden uns aktuell in der schwersten Wirtschaftskrise seit dem Ende des 2. Weltkrieges, die Auswirkungen der Coronapandemie betreffen nahezu alle Bereiche des öffentlichen Lebens, ein Ende ist nicht absehbar. Der Staat versucht die genannten negativen Auswirkungen durch Aufnahme immenser Schulden abzumildern, ob dies gelingen wird, werden erst die nächsten Jahre weisen. Vor diesem Hintergrund ist dieser Haushalt 2021 eine absolute Ausnahme, zum einen befinden wir uns in einer Niedrigzinsphase, welche genutzt werden könnte um Investitionen in die Zukunft zu tätigen, zum anderen aber müssen viele Einnahmepositionen dieses Haushaltes geschätzt werden, ohne zu wissen, wie sich die wirtschaftlichen Grundlagen unserer Stadt und unsers Landes entwickeln werden. Insbesondere unsicher ist die Finanzierung der Ansätze des Investitionsprogrammes für die Folgejahre.
An dieser Stelle möchten wir Sie auf die kostenfreie Energieberatung durch zertifizierte Energieberater im Bürgerbüro Haag aufmerksam machen.
Weitere Infos dazu:
https://www.markt-haag.de/gemeinde/buergerservice/buerger-energiesprechstunden/
Vor einem Jahr hatte der Haager Gemeinderat bereits eine generelle Pflicht zum solaren Bauen und zur Pflicht, CO2-neutrale Heizungen einzubauen, abgelehnt. Dafür wurde die Einführung eines gemeindlichen Förderprogramms beschlossen. Trotzdem wurde bei der Ausweisung der neuen Baugebiete an der Lerchenberger Straße, Fliederstraße und Oberndorf Ost Teil B die Verpflichtung der Bauherren im Bauausschuss von CSU und Bündnis 90/Die Grünen immer wieder gefordert.
Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen,
besondere Zeiten erfordern besonderes Handeln.
Zu Beginn dieser Haushaltsdebatte möchte ich die Gelegenheit wahrnehmen, um Ihnen Herr Landrat Heimerl dem Kämmerer, Herrn Heiml und Allen, die diesen Haushalt erarbeitet und erstellt haben, zu danken.
Die SPD-Fraktion will in dieser Pandemiezeit ihre besondere Hochachtung und besonderen Dank all den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, im Hause, im Gesundheitsamt, des Innklinikums, der Test- und Impfzentren, für ihr herausragendes Engagement aussprechen. In den Dank einbinden möchte ich auch alle Freiwilligen Organisationen wie Feuerwehren, THW, BRK usw.
Respekt und Anerkennung aber auch allen Pflegekräften in Heimen und zu Hause, die für uns in dieser Zeit das Rückgrat der Gesellschaft darstellen.
Momentan schneit es so viel, dass man in Haag langlaufen kann. Sofort kam das neue Spurgerät zum Einsatz, das der Skiclub Haag beschafft hat. Wir von der SPD unterstützten dabei den Zuschussantrag des Skiclub über 4.000 €. Denn wir sind der Meinung: Das Engagement des Skiclubs für seine Mitglieder und die Allgemeinheit ist es wert, auch wenn nicht jeden Winter die Schneelage ausreicht. Wir freuen uns auf Sport an der frischen Luft direkt vor der Haustür! Infos zu den Loipen des Skiclubs: www.sc-haag.de/nordisch/loipen/
Die Koalition aus Union und SPD arbeitet mittlerweile erfolgreich im vierten Jahr, die Themen der SPD aus dem Koalitionsvertrag, die hauptsächlich der sozialen Gerechtigkeit und der Stärkung der Familien dienen, werden zur Zeit laufend abgearbeitet.
Auf unserer Webseite präsentieren wir nun einen "GroKo-Tracker" um zu verfolgen was schon alles abgearbeitet wurde.
Aus Aktualitätsgründen haben wir das Thema Corona-Krise mit aufgenommen, auch wenn es nicht Bestandteil des Koalitionsvertrags ist.
Vor Söders Homeoffice-Gipfel: BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch kritisiert Blockadehaltung der Union zu Homeoffice im Bund und fordert klare Vorgaben für Arbeitgeber beim Gesundheitsschutz.
BayernSPD-Generalsekretär und Bundestagsmitglied Uli Grötsch: „Es ist absurd, dass ausgerechnet der Bayerische Ministerpräsident mehr Homeoffice für Bayern fordert. Wir als SPD kämpfen im Bund bereits seit Monaten für ein Recht auf Homeoffice, während die Partei von Herrn Söder unsere Vorstöße bis heute konsequent blockiert. Ohne die Blockadehaltung der Union könnten Arbeitnehmer dieses Recht heute schon einfordern.
SPD-Fraktionschef Arnold: Nachbesserungen auch bei Kontaktbeschränkungen nötig
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold hat heute (8.1.21) in der Aussprache zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Markus Söder zu den neuen Corona-Maßnahmen und den Dringlichkeitsanträgen weitreichende Änderungen gefordert. Arnold und seine Fraktion wenden sich vehement gegen den nun auch in Bayern in der neuen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung festgelegten Bewegungsradius von 15 Kilometern.
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